Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2019, die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen (VN) in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid) bis Ende März 2020 beschlossen, für die die Bundesregierung einen entsprechenden Antrag (19/7725) vorgelegt hat. In namentlicher Abstimmung stimmten 579 Abgeordnete für die Vorlage und 82 dagegen. Der Auswärtige Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung (19/8430), der Haushaltsausschuss einen Bericht über die Finanzierbarkeit nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages (19/8431) vorgelegt.
Bis zu 50 Bundeswehrsoldaten können eingesetzt werden
Nach dem Willen der Bundesregierung soll sich die Bundesregierung auch über März 2019 hinaus an der sogenannten Hybrid-Operation „Unamid“ beteiligen. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2020 verlängert werden. Dem Antrag zufolge sollen bis zu 50 Soldaten auch künftig in Darfur die Zivilbevölkerung schützen, humanitäre Hilfe ermöglichen und den Versöhnungs- und Friedensprozess unterstützen. Die Zahl spiegelt aber lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl wider. Aktuell sind nur drei Soldaten im Sudan im Einsatz. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für den Zeitraum vom 1. April 2019 bis 31. März 2020 voraussichtlich insgesamt rund 400.000 Euro.
Die Beteiligung der Bundeswehr an der von den VN und der AU gestellten Friedenstruppe für Darfur wurde vom Bundestag erstmals am 15. November 2007 gebilligt. „Unamid“ soll als stabilisierendes Element zur Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur und zur Begleitung der politischen Bemühungen um ein Ende der Krise beitragen. (sas/21.03.2019)