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Wehrbeauftragter

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„Dagegen muss die Bundeswehr sich wehren“ – Interview, 17.10.2018

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© Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Interview mit dem Wehrbeauftragten in der „Nordwest Zeitung“ vom 17. Oktober 2018

Dagegen muss die Bundeswehr sich wehren

Frage: Fast 200 Bundesangehörige sind in den vergangenen Jahren als Rechtsextremisten entlarvt und entlassen worden. Ist die Truppe nur ein Spiegel der Gesellschaft oder hat sie ein besonderes Problem mit Rechtsextremismus?

Bartels: Die Bundeswehr ist ganz bestimmt ein Spiegel der Gesellschaft, was politische Einstellungen angeht. Sie ist eine fundamental demokratische Armee, hat aber immer auch das Problem, dass Extremisten sich von Militär, Uniformen und Waffen angezogen fühlen können, seien es Rechtsextremisten, seien es Islamisten. Dagegen muss die Bundeswehr sich wehren. Dafür hat sie seit ihren Gründungszeiten den Militärischen Abschirmdienst (MAD).

Frage: Der Militärische Abschirmdienst hat inzwischen mehr als 16 000 Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt, untersucht jeden Bewerber. Ist das der richtige Weg?

Bartels: Die Vorabüberprüfungen bei Einstellungen in die Bundeswehr sind gut, denn die Soldaten sollen danach ja an Kriegswaffen ausgebildet werden. Sie bleiben nicht wie die früheren Wehrpflichtigen für 15 Monate, sondern als Zeitsoldaten im Schnitt zehn Jahre. Der MAD trägt dafür zunächst mal vor allem die vorhandenen Erkenntnisse anderer Behörden zusammen.

Frage: Das Argument für die Wehrpflichtarmee war stets, dass die Bundeswehr stärker in der Gesellschaft verankert sei. War die Truppe so besser gegen Rechtsextremismus geschützt?

Bartels: Ganz allgemein hatte die Wehrpflicht natürlich diese Verankerungsfunktion. Zu den Vorteilen gehörte auch, dass man aus der ganzen Breite der Gesellschaft rekrutieren konnte und jeder sich dazu verhalten musste. Aber diese Zeit ist vorbei. Die Bundeswehr hat heute andere Aufgaben, ist viel kleiner geworden. Es wäre gar kein Platz für Hunderttausende von jungen Leuten jedes Jahr.

Frage: Zieht die Bundeswehr besonders viele Rechtsextreme an?

Bartels: Die Truppe ist nach wie vor mit 260 000 Angehörigen - davon 180 000 Soldaten - ein Teil der Gesellschaft, und steht ziemlich in der Mitte. Sie haben dort ein breites Spektrum von Leuten: engagierte Gewerkschafter und Personalräte, manche kandidieren bei Kommunalwahlen oder sitzen sogar im Bundestag. Es gibt aber natürlich auch Leute, die, sagen wir mal streng nationalistisch denken.

Frage: Wird jetzt genauer hingeschaut?

Bartels: Es wird mehr gemeldet, besonders seit dem Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. im vergangenen Jahr. Hinschauen ist nicht verkehrt. Man muss aufpassen.

Interview: Andreas Herholz

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