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Wehrbeauftragte

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Vom 23. bis 27. November 2021 war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Eva Högl in Mali und Niger. Schwerpunkt der Reise war der Austausch mit deutschen Soldatinnen und Soldaten, die in Bamako, Koulikoro, Gao und Niamey bei der UN-Mission MINUSMA und der EU-Mission EUTM im Einsatz sind. Der Besuch von EUTM Mali umfasste auch die Mission Gazelle in Tillia, wo deutsche Spezialkräfte der Marine und Luftwaffe nigrische Spezialkräfte ausbilden und ertüchtigen.

Darüber hinaus informierte sich Dr. Eva Högl in Bamako und Niamey bei den deutschen Botschaften über die politische und wirtschaftliche Lage in Mali bzw. Niger, sprach mit unterschiedlichen deutschen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft (u.a. der GIZ und KfW) sowie mit Antje Pittelkau, die die EU-Polizeimission EUCAP leitet.

In Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten erkundigte sich die Wehrbeauftragte über die Einsatzvorbereitung, die Rahmenbedingungen vor Ort sowie Maßnahmen der Einsatznachbereitung. Mit Sorge nahm sie die Schilderung zahlreicher Soldatinnen und Soldaten auf, für ihren Einsatz nicht ausreichend vorbereitet oder angemessen ausgestattet gewesen zu sein. Zudem sei die materielle Einsatzbereitschaft vor Ort nicht zufriedenstellend.

Dies sei inakzeptabel, befand die Wehrbeauftragte. Sie sicherte den Soldatinnen und Soldaten zu, Verbesserungen anzumahnen und einzufordern. Verbesserungen bedürfe es auch beim Umgang mit Ortskräften. In Mali und Niger sind zahlreiche Ortskräfte beschäftigt - jedoch mit teils unklaren Verträgen und Arbeitsverhältnissen.

Nach der Reise und geprägt durch die Eindrücke vor Ort zeigte sich Dr. Eva Högl überzeugt, dass bei der Verlängerung der Bundestagsmandate die Effektivität und Nachhaltigkeit des deutschen Engagements, insbesondere bei der Mission MINUSMA, intensiv diskutiert werden sollten.

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