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Strukturwandel in der Lausitz

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 16.05.2018 (hib 319/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den konkreten Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung für die vom Strukturwandel betroffene Lausitz. Auf dem Weg einer Kleinen Anfrage (19/2056) möchten die Abgeordneten wissen, welche Projekte über welche Fördertöpfe in welcher Höhe gefördert wurden, um die Folgen des Kohleausstiegs für die Menschen in der Region abzufedern. Sie fragen auch, wie ein entsprechender Regionalfonds ausgestattet ist und wer über die Mittelvergabe entscheidet. Die Menschen in der Lausitz erwarteten von der Bundesregierung konkrete Antworten, heißt es zur Begründung im Vorwort der Anfrage.