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Nord Stream 2 und der Erdgasbedarf

Wirtschaft und Energie/Antwort - 16.05.2018 (hib 321/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die geplante Erdgaspipeline Nord Stream 2 ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (19/1987) auf eine Kleine Anfrage (19/1270) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin betont die Bundesregierung, dass sie das Projekt im Hinblick auf eine langfristige Wirtschaftlichkeit als Privatinvestition betrachtet: Sie bekennt sich zum Ziel einer Steigerung der Energieeffizienz und dem weiteren Ausbau Erneuerbaren Energien als wichtigem Beitrag, um die Abhängigkeit auch von Erdgasimporten zu mindern. Auch die G7-Chefs hätten sich für tiefe Einschnitte bei den weltweiten Treibhausgasemissionen und für eine Dekarbonisierung der Weltwirtschaft im Lauf dieses Jahrhunderts ausgesprochen. "Wie sich vor diesem Hintergrund die Rentabilität von Nord Stream 2 entwickeln würde, ist in erster Linie von den Investoren der Pipeline zu beurteilen." Prognosen zur Entwicklung des Erdgasbedarfs oder des Markts in Deutschland kommentiert die Bundesregierung in der Antwort nicht.

Zur Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine wegen der Gaslieferungen aus Russland und entsprechender Leitungen äußert sich die Bundesregierung verhalten. Sie begrüße, dass Russland Bereitschaft signalisiert, den Gastransit durch die Ukraine auch nach der Inbetriebnahme von Nord Stream 2 in bedeutendem Umfang aufrecht zu erhalten, was Neuverhandlungen der 2019 auslaufenden Transitverträge zwischen den Energiekonzernen Gazprom und Naftogaz bedinge. Dies könne auch die Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa stärken.