Zeit- undArbeitsplan der Kohlekommission

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat den Zeitplan für die Arbeit der Kohlekommission bekräftigt. Die Kommission mit offiziellem Titel „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sei eingesetzt und dabei, sich zu konstituieren, heißt es in der Antwort (19/3074) auf eine Kleine Anfrage (19/2575) der Fraktion Die Linke. Zu Fristen für Empfehlungen, die die Kommission erarbeiten soll, verweist die Bundesregierung auf den Kabinettsbeschluss. Der Abschlussbericht werde Ende 2018 der Bundesregierung übergeben.

Auf die Frage, bis wann im Anschluss daran ein verbindliches Datum für den Ausstieg aus der Kohleverstromung festgesetzt wird, antwortet die Regierung, sie wolle der Arbeit der Kommission nicht vorgreifen. „Die Bundesregierung strebt ein Gesetz an, das die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet.“ Die gesetzliche Umsetzung werde gemäß Koalitionsvertrag im Jahr 2019 abgeschlossen.