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Fragen zur elektronischen Patientenakte

Gesundheit/Kleine Anfrage - 12.07.2018 (hib 512/2018)

Berlin: (hib/PK) Die Rahmenbedingungen für die von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) finanzierte elektronische Patientenakte sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/3269) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die elektronische Patientenakte gelte als Schlüsselanwendung der Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Derzeit gebe es verschiedene gesetzliche Grundlagen zur Umsetzung von durch die GKV finanzierten elektronischen Akten, für die "elektronische Patientenakte", das "elektronische Patientenfach" sowie die "elektronische Gesundheitsakte".

Zwar sei mit dem E-Health-Gesetz der Auftrag ergangen, bis zum Jahresende 2018 die Voraussetzungen zu schaffen, um Daten der Patienten in einer elektronischen Patientenakte bereitstellen zu können. Es fehle aber ein einheitlicher Regulierungsrahmen für alle von der GKV finanzierten elektronischen Akten.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun nach Details eines möglichen einheitlichen Rechtsrahmens für die elektronische Patientenakte.