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Grüne wollen Forschungsbonus

Finanzen/Gesetzentwurf - 10.10.2018 (hib 751/2018)

Berlin: (hib/HLE) Kleine und mittlere Unternehmen, die Forschung betreiben, sollen einen "Forschungsbonus" erhalten. Dieser Bonus soll 15 Prozent aller Ausgaben im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) betragen und allen Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern gewährt werden, sieht ein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachter Gesetzentwurf (19/4827) vor. Die Steuergutschrift soll zusätzlich zur bestehenden Projektförderung eingeführt werden. Damit könne die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen verbessert werden, erhofft die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und schreibt: "Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft."

Wie es in dem Gesetzentwurf weiter heißt, beträgt der Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland nur 2,93 Prozent. In Europa würden Länder wie Österreich und Schweden inzwischen die Drei-Prozent-Marke erreichen. Länder wie Japan, Israel und Südkorea würden zwischen 3,5 und 4,3 Prozent ihres BIP in Forschung und Entwicklung investieren. "Um seine Stellung als eine der führenden Wirtschafts- und Innovationsnationen zu bewahren, muss Deutschland zu dieser weltweiten Spitzengruppe wieder aufschließen. Die steuerliche Forschungsförderung ist unverzichtbar, um insgesamt eine höhere Forschungsdynamik und das für das Jahr 2025 gesetzte 3,5-Prozent-Ziel zu erreichen", fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die darauf hinweist, dass in 27 von 34 OECD-Staaten und in fast allen EU-Mitgliedsländern eine steuerliche Forschungsförderung existiere. Doch in Deutschland würden bisher rund 60 Prozent der kontinuierlich forschenden kleinen und mittleren Unternehmen von der bestehenden öffentlichen Forschungsförderung nicht erreicht.