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Stärkung des Europäischen Bildungsraums

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 11.10.2018 (hib 754/2018)

Berlin: (hib/ROL) Mit der Bologna-Erklärung wurde im Jahr 1999 von 30 Staaten die Basis zur Schaffung eines gemeinsamen Europäischen Hochschulraums (EHR) gelegt. Heute studieren in inzwischen 48 Ländern nahezu alle europäischen Studenten in einem gestuften Studiensystem mit Bachelor- und Masterstudiengängen. Die internationale Mobilität ist in dieser Zeit im EHR deutlich gestiegen und eine umfassende Qualitätssicherung für eine qualitativ hochwertige Hochschulbildung wurde implementiert. Dadurch ist der EHR zu einem weltweit beachteten Forum mit Vorbildfunktion geworden, was auch zeigt, dass sich der Bologna-Prozess - trotz noch immer vorhandener Defizite - auf dem richtigen Weg befindet. Das schreiben CDU/CSU und SPD in ihrem Antrag (19/4846).

Die Koalition fordert in ihrem Antrag, den länderübergreifenden Austausch und die Mobilität innerhalb des EHR zu stärken. Die Vorteile des EHR sollen genutzt werden, um die europäische Bildungsidee sowie den Austausch und die Kooperation der Hochschulen in Studium, Lehre, Forschung und Management europaweit und auch international zu fördern. Der Austausch von Studenten und Wissenschaftlern über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und die Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) soll weiterhin unterstützt und ausgebaut werden. Auch der Austausch europäischer Doktoranden soll so besser gefördert werden. Darüber hinaus sollen auch Beschäftigte im Bereich des Hochschul- und Wissenschaftsmanagements sowie der Verwaltung ermutigt werden, an internationalen Austauschmöglichkeiten - auch im Rahmen des neuen Erasmus-Programms - teilzunehmen. Auch die Digitalisierung böte für den Austausch große Chancen, um die europäischen Hochschulen besser zu vernetzen.

Ferner treten CDU/CSU und SPD dafür ein, sich für die Erhöhung der Mittel für das Nachfolgeprogramm von Erasmus+ einzusetzen. Vor diesem Hintergrund begrüßt die Koalition den Vorschlag der Europäischen Kommission, die EU-Haushaltsmittel für das neue Erasmus-Programm auf 30 Milliarden Euro zu erhöhen. Die Verwendung der Mittel müsse allerdings in allen Einzelbereichen dem Anspruch als Bildungsprogramm gerecht werden.

Zudem wirbt die große Koalition dafür, sich für die Fortsetzung der engen Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft zwischen Hochschulen in der EU und im Vereinigten Königreich (VK) nach dem "Brexit" einzusetzen. Ziel sei es, dass das VK auch nach dem "Brexit" ein Teil des akademischen und forschenden Europas bleibe. Das Erasmus-Programm sei hier von besonderer Bedeutung. Der Austausch und die Mobilität aller an den Programmbereichen von Erasmus teilnehmenden Personen solle nach dem "Brexit" im gegenseitigen Interesse gestaltet werden. Wenn das VK sich entscheide, nach 2020 volles Mitglied des Erasmus-Programms zu bleiben, und die dafür notwendigen Voraussetzungen erfülle, sollte eine britische Teilnahme am Programm in Betracht gezogen werden. Allerdings könne eine solche Entscheidung in den Brexit-Verhandlungen nicht isoliert von anderen Politikbereichen getroffen werden. Zudem würden es CDU/CSU und SPD begrüßen, wenn Wissenschaftler aus der EU-27, die nach dem "Brexit" im VK bleiben, bei der Klärung von Fragen zu Aufenthalts- und Arbeitserlaubnissen sowie zu Visa-Auflagen unterstützt werden.

Nach den Vorstellungen von CDU/CSU und SPD soll die Attraktivität der Fachhochschulen als treibende Kraft des Bologna-Prozesses in Deutschland sowohl für deutsche als auch für ausländische Studenten erhöht werden. Der letzte Bologna-Bericht der Bundesregierung habe gezeigt, dass im Wintersemester 2016/17 nur wenige ausländische Studenten an deutschen Fachhochschulen immatrikuliert gewesen seien. Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften stünden für praxisnahe akademische Ausbildung von Fachkräften, anwendungsnahe Forschung und enge, oft regional verankerte Kooperationen mit der Wirtschaft und insbesondere dem Mittelstand. Dieses Alleinstellungsmerkmal im deutschen Wissenschafts- und Bildungssystem müsse künftig noch besser national und international herausgestellt werden.

Zudem fordern CDU/CSU und SPD sich weiterhin an der konzeptionellen Gestaltung und Umsetzung der Initiative der EU-Staats- und Regierungschefs für europäische Hochschulen mit einer "Bottom-up"-Strategie zu beteiligen. Bis 2024 sollen zwanzig "europäische Hochschulen" auf den Weg gebracht werden. Im Rahmen der "Bottom-up"-Strategie sollen die strategischen Partnerschaften zwischen Hochschuleinrichtungen in der EU gestärkt werden. Dazu sollen europäische Hochschulnetzwerke in der gesamten EU auf der Grundlage bereits existierender Hochschulpartnerschaften und Hochschulen mit einer ausgewogenen geografischen Verteilung errichtet werden. Sie sollen Studenten ermöglichen, durch eine Kombination von Studien in mehreren EU-Ländern einen Studienabschluss zu erwerben. Die europäischen Hochschulen sollen als offene Netzwerke gestaltet werden, an denen sowohl forschungsorientierte Universitäten als auch Fachhochschulen teilnehmen können.