Neue Reformpartnerschaften in Afrika

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung bereitet derzeit die Aufnahme von Verhandlungen zu möglichen Reformpartnerschaften mit Äthiopien, Marokko und Senegal vor. Der formale Abschluss stehe am Ende dieses Prozesses, schreibt sie in einer Antwort (19/5352) auf eine Kleine Anfrage (19/4735) der Fraktion Die Linke.

Die bereits bestehenden Reformpartnerschaften mit Elfenbeinküste und Tunesien sollten die Reformbemühungen der Partnerländer unterstützen, heißt es darin weiter. Mit Ghana und Elfenbeinküste seien im Dialog mit den Partnern die Bereiche Erneuerbare Energien und Energieeffizienz und für Tunesien der Banken- und Finanzsektor als Schwerpunkte ausgewählt worden. Außerdem würden die Initiativen im Bereich berufliche Bildung gestärkt.

Insgesamt ziele die Compact-with-Africa (CwA) Initiative, in deren Rahmen die Reformpartnerschaften geschlossen würden, auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Investitionen durch Reformen auf makroökonomischer, wirtschaftspolitischer und finanzmarktbezogener Ebene ab. Dies solle mittel- und langfristig Arbeitsplätze in den Partnerländern schaffen.