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Bewertung von Konjunkturgutachten

Wirtschaft und Energie/Antwort - 09.11.2018 (hib 864/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung stimmt hinsichtlich der gesenkten Konjunkturprognosen weitgehend mit einer Einschätzung der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose überein. Dies geht aus der Antwort (19/5425) auf eine Kleine Anfrage (19/5005) der FDP-Fraktion hervor. Zugleich gründeten ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik und die damit verbundenen gesamtwirtschaftlichen Annahmen und Entwicklungen auf der Herbstprojektion der Bundesregierung vom Oktober dieses Jahres. Um der deutschen Exportwirtschaft in Zeiten von Handelskonflikten und dem unklaren Brexit-Fahrplan Sicherheit zu gewährleisten, setzt die Bundesregierung vor allem auf eine modernisierte und schlagkräftige Welthandelsorganisation (WTO). Auch bilaterale Freihandelsabkommen schafften Rechts- und Planungssicherheit für Firmen, heißt es ergänzend. In der Antwort äußert sich die Regierung außerdem zu mehreren von der Gemeinschaftsdiagnose bewerteten Punkten der Bundespolitik wie beispielsweise Mietpreisbremse und Baukindergeld. Die Projektgruppe hatte im Herbst ein Abkühlen der Konjunktur prognostiziert und dies vor allem mit weltwirtschaftlichen Risiken begründet.