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Details zu Digitalgremien

Ausschuss Digitale Agenda/Kleine Anfrage - 19.11.2018 (hib 887/2018)

Berlin: (hib/LBR) Mit der Frage, wie die Steuerung und Koordination zwischen den unterschiedlichen digitalpolitischen Gremien sichergestellt wird, um eine konsistente Agenda zu ermöglichen beschäftigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/5707). In der Vorbemerkung heißt es, dass kaum ersichtlich sei, inwieweit die Staatsministerin für Digitalisierung, der Digitalrat, das Digitalkabinett, die Datenethikkommission und die beiden neu eingesetzten Enquete-Kommissionen inhaltlich und von den Zuständigkeiten voneinander abzugrenzen sind oder sich ergänzen und überschneiden. Daher möchte die Fraktion wissen, welche konkreten Aufgabenteilungen und Schnittmengen es zwischen den Aufgabenbereichen gibt und wie der Informationsaustausch zwischen den Gremien organisiert ist. Zudem fragen die Abgeordneten, ob geplant ist, der Staatsministerin für Digitalisierung zukünftig ein eigenes Budget für Projekte im Bundeshaushalt zur Verfügung zu stellen und wie viele Sitzungen des Digitalkabinetts im Jahr 2019 geplant sind. Auch erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, ob an der im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Schaffung einer "Digitalagentur" festgehalten werde.