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28.01.2019 Inneres und Heimat — Antwort — hib 92/2019

Papierverbrauch der Bundesregierung

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung und dieser nachgeordnete Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung haben im Jahr 2017 rund 1,255 Milliarden Blatt Papier verbraucht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/7232) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6835) hervor. Danach verbrauchten die Bundesministerien im Jahr 2017 rund 148 Millionen Blatt Papier.

Wie die Bundesregierung ausführt, wurde die Art des Papiers bei dem im Rahmen des Monitorings zum Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit erhobenen und vom Statistischen Bundesamt (StBA) ausgewerteten Gesamtpapierverbrauch für die Jahre 2015 bis 2017 nicht konkret definiert. Es sei allerdings davon auszugehen, dass es sich beim Gesamtpapierverbrauch zum Großteil um das Standardpapier in der Größe DIN A4 handelt.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass mit dem Programm „Digitale Verwaltung 2020“ aus der 18. Legislaturperiode die Grundlagen für die Gestaltung des digitalen Wandels erarbeitet worden seien. Am 1. August 2013 sei das E-Government-Gesetz des Bundes in Kraft getreten. Es sei „der rechtliche Rahmen, der die Bundesverwaltung in die Digitalisierung führt“. Der Gesetzgeber habe hierin Fristen für die Anpassung elektronischer Zugänge für Bürger und Unternehmen, aber auch für die Arbeitsform in der Verwaltung vorgesehen. Anhand dieser werde die Bundesverwaltung die sukzessive Umsetzung gestalten.

Ein wesentlicher Schritt ist dabei der Antwort zufolge „der konsequente Wechsel innerhalb der Bundesverwaltung von der Papier-Akte zur E-Akte“. Die internen Prozesse der Verwaltung sollten „durchgängig digitalisiert, vernetzt und medienbruchfrei gestaltet werden“. Darüber hinaus gebe es weitere Einzelprojekte wie beispielsweise die durchgehende Digitalisierung des Beschaffungsvorgangs oder die elektronische Rechnung, die papierloses Arbeiten ermöglichen.

In dieser Legislaturperiode geht es vor allem um die „gemeinsame strategische Umsetzung der digitalpolitischen Maßnahmen“, wie die Bundesregierung weiter schreibt. Hierzu habe sie aktuell die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ erarbeitet. Durch die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung werde es der Bundesregierung möglich, „weitgehend elektronisch und damit papierarm zu arbeiten“.

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