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Vereinigungen der Atomlobby

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort - 05.03.2014 (hib 111/2014)

Berlin: (hib/ROL) Rund ein Dutzend Einrichtungen, an denen der Bund beteiligt ist, sind Mitglied in Vereinigungen der Atomlobby. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/668) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/464) hervor. Die Abgeordneten hatten darin deutlich gemacht, dass sie die Förderung solcher Vereinigungen mit öffentlichen Geldern für unangebracht halten. Dies gelte verstärkt spätestens seit dem in Deutschland beschlossenen Atomausstieg aufgrund der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima.

In ihrer Antwort listet die Bundesregierung die Mitgliedschaften auf. Danach ist unter anderem das KIT (Karlsruher Institut für Technologie) Mitglied in der Kerntechnische Gesellschaft e. V. (KTG), dem Deutsches Atomforum (DAtF), der VGB PowerTech e. V. und seit 2012 auch bei NUGENIA - Nuclear Generation II & III Association. 2013 ist die Mitgliedschaft in der European Nuclear Education Network (ENEN) Association dazu gekommen. Die GSI (Gesellschaft für Schwerionenforschung mbH) und das HZG (Helmholtz-Zentrum Geesthacht - Zentrum für Material- und Küstenforschung GmbH) sind danach lediglich Mitglied in der Kerntechnischen Gesellschaft e. V. (KTG). Das HMGU (Helmholtz-Zentrum München - Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt GmbH) ist laut der Tabelle bis 31. Dezember 2012 Mitglied bei der Kerntechnischen Gesellschaft gewesen. Das HZB (Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie GmbH) gibt an, Mitglied bei der Kerntechnische Gesellschaft e. V. (KTG), beim Deutschen Atomforum (DAtF) und der VGB PowerTech e. V. zu sein.

Zudem wollten die Grünen wissen, welche dieser vom Bund getragenen Einrichtungen welche Projekte im In- oder Ausland im Bereich der Atomkraft seit 2011 gefördert hat. Laut der Antwort hätten die Einrichtungen und Unternehmen gegenüber der Bundesregierung angegeben, außer den Mitgliedsbeiträgen keine Förderungen an die genannten Vereinigungen getätigt zu haben. Die Beitragshöhe solcher Mitgliedschaften variiert demzufolge von jährlichen Beiträgen von wenigen hundert bis zu mehreren tausend Euro. Am teuersten ist die Mitgliedschaft beim Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e.V., bei dem die Beitragshöhe derzeit jährlich rund 37.000 Euro beträgt.