Pilotprojekt „Intelligente Grenzen“

Berlin: (hib/STO) Die „Beteiligung am Pilotprojekt ,Intelligente Grenzen‘“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/4287) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4066). Wie die Abgeordneten darin schreiben, haben sich die EU-Mitgliedstaaten darauf geeinigt, das seit dem Jahr 2008 geplante System „Intelligente Grenzen“ in diesem Jahr in einem Pilotprojekt zu testen. Bei allen Einreisen an den Außengrenzen sollten in einem „Ein/Ausreisesystem“ zukünftig bis zu zehn Fingerabdrücke abgenommen werden.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, hat sie sich bereit erklärt, verschiedene vorgegebene Testszenarien des Pilotprojekts an einer Grenzkontrollstelle in Deutschland durchzuführen, und prüft derzeit die Durchführung ergänzender Testszenarien. Die Tests im Rahmen des Pilotprojekts sollten voraussichtlich vom 22. Juni bis zum 6. September 2015 an einer Grenzkontrollstelle am Flughafen Frankfurt/Main stattfinden. Getestet werde die Erfassung von vier, von acht und von zehn Fingerabdrücken sowie die Ausreise durch ein automatisiertes Grenzkontrollsystem. „Aus statistischen Gründen sollten an dem Test insgesamt mindestens 4.000 Personen teilnehmen“, schreibt die Regierung weiter. Die Teilnahme sei freiwillig.