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30.09.2015 Wirtschaft und Energie — Ausschuss — hib 492/2015

Bilanz der Energieforschung gefordert

Berlin: (hib/HLE) Alle Fraktionen haben sich im Ausschuss für Wirtschaft und Energie für eine bessere Unterrichtung durch die Bundesregierung über die Ergebnisse der Forschungsförderung im Bereich Energie ausgesprochen. Bei der Beratung des von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/4899) vorgelegten „Bundesberichts Energieforschung 2015 - Forschungsförderung für die Energiewende“ erklärte ein Sprecher der CDU/CSU-Fraktion am Mittwoch, die Energieforschung sei sorgfältig aufgestellt und breit angelegt. Es handele sich um „eine gute Sache“, aber man wünsche sich, etwas mehr über die Forschungsergebnisse zu erfahren. Was in den letzten zehn Jahren geschehen sei, werde in dem Bericht nicht so deutlich.

Die anderen Fraktionen begrüßten den Vorstoß aus der Unionsfraktion. Der Sprecher der SPD-Fraktion schloss sich dem Wunsch nach mehr Informationen ausdrücklich an. Für Für Speichertechnologien könnten seiner Ansicht nach mehr Mittel bereitgestellt werden, während im Bereich der Kernfusionsforschung über Kürzungen nachgedacht werden könnte.

Auch die Linksfraktion stimmte der CDU/CSU zu, dass die Ergebnisse genau ausgewertet werden sollten. Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen schloss sich an. Sie verlangte darüber hinaus, aus der Kernfusionsforschung auszusteigen. In dem bis 2050 angestrebten Energiesystem mit ausschließlich erneuerbaren Energien sei für die Kernfusion kein Raum.

Aus der vom Ausschuss zur Kenntnis genommenen Unterrichtung geht hervor, dass aus dem Energieforschungsprogramm des Bundes im vergangenen Jahr rund 819 Millionen Euro und damit so viel Mittel wie noch nie abgeflossen sind. 2013 waren rund 809 Millionen Euro Forschungsmittel abgeflossen, 2012 erst 705 Millionen. Mit rund 303 Millionen Euro flossen im vergangenen Jahr die meisten Gelder in die Förderung der erneuerbaren Energien. An zweiter Stelle folgt die Energieeffizienz mit rund 300 Millionen Euro.

Einer der Schwerpunkte des Berichts liegt auf der Energiespeicherung. „Eine konsequente Ausrichtung der Energieversorgung auf die Energiewende erfordert Energiespeicher“, schreibt die Regierung. Mit Stromspeichern wäre zum Beispiel die Abregelung von Solar- oder Windkraftanlagen in Zeiten eines sehr hohen Sonnen- und Windangebots bei gleichzeitig niedrigem Strombedarf nicht mehr nötig. Außerdem würden Stromspeicher zur Entlastung der Stromnetze auf Transportnetz- und Verteilnetzebene zu Zeiten höchster Einspeisung beitragen. Zur Förderung der Energiespeicherung werden von der Bundesregierung insgesamt 283 Projekte mit einer Gesamtsumme von 190 Millionen Euro unterstützt.

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