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Koalition will Kooperation bei Nachtzügen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag - 18.05.2017 (hib 322/2017)

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen Kooperationsmodelle im Nachtzugverkehr stärken. Ein dazu vorgelegter Antrag (18/12363) wird am Donnerstag erstmals durch den Bundestag beraten. Die Bundesregierung wird darin unter anderem aufgefordert, als Vertreter des Bundes gegenüber dem Vorstand der Deutschen Bahn AG (DB) anzuregen, dass die bisherigen Kooperationen auch in den kommenden Jahren aufrechterhalten werden und eine regelmäßige Überprüfung zur Ausweitung der Streckenangebote gerade im grenzüberschreitenden Nacht- und Autoreisezugverkehr "auch in kooperativer Zusammenarbeit mit anderen Bahnunternehmen erfolgt".

Die Regierung soll zudem sicherstellen, dass den potentiellen Betreibern neuer Nachtzugstrecken "weiterhin ein gesetzlich vorgeschriebener fairer und diskriminierungsfreier Zugang zur Schieneninfrastruktur ermöglicht wird". Ferner fordern die Koalitionsfraktionen, die Bundesregierung solle sich auf EU-Ebene für Rahmenbedingungen einsetzen, "die bestehende administrative, technische und wettbewerbliche Hemmnisse eines grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs abbauen, damit auch der Nachtzugverkehr profitiert".

In der Vorlage kommen Unions- und SPD-Fraktion zu der Einschätzung, dass im saisonal geprägten Nachtreiseverkehr - auch nachdem sich die Deutsche Bahn AG (DB) aus diesem Bereich zurückgezogen hat - durch die Kombination aus klassischen Schlafwagenverkehren verschiedener Anbieter sowie Nacht-ICE/IC-Zügen der DB, die in der Nacht und zu den Tagesrandzeiten verkehren, "weiterhin preislich attraktive, umweltfreundliche und vielfältige Reiseangebote vorhanden sind". Die bisherige Bilanz der vorhandenen Angebote im Nachtreiseverkehr weise einen wachsenden Kundenzuspruch auf. Zudem werde die Qualität der Verkehrsleistung von Reisenden positiv beurteilt.

Die Fraktionen verweisen darauf, dass ab Ende 2017 die Trassenpreise in den Nachtstunden sinken sollen. Das verbessere die betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Nachtzugreiseverkehrs, heißt es in der Vorlage.