Polizeieinsatz bei G20-Gipfel l

Berlin: (hib/STO) Um den Einsatz der Polizei während des zurückliegenden G20-Gipfels in Hamburg geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/13409) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13209). Wie die Bundesregierung darin schreibt, sorgten während des Gipfels „Polizeikräfte von Bund und Ländern, Feuerwehren, das Technische Hilfswerk (THW) und Deutsche Rote Kreuz (DRK) sowie die Bundeswehr und viele andere Hilfsorganisationen für die Sicherheit“, Deren Einsatz sei es zu verdanken, dass der Schutz friedlicher Demonstrationen und die Sicherheit der Staatsgäste während des G20-Gipfels gewährleistet werden konnte.

Weiter führt die Regierung aus, dass während des Gipfels „Polizeikräfte von Bund und Ländern einem erheblichen Gewaltpotential von Gipfelgegnern ausgesetzt“ gewesen seien, „das neben den ansonsten friedlichen Demonstrationen in Hamburg mobilisiert wurde“. Polizisten hätten sich „ zum Schutz der Allgemeinheit kraft ihres gesetzlichen Auftrages in besondere Gefahrensituationen begeben“ müssen; es seien „viele verletzte Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zu beklagen“.