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Keine Funde biologischer Waffen

Inneres und Heimat/Antwort - 13.06.2018 (hib 411/2018)

Berlin: (hib/STO) Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit Stand Ende Mai 2018 seit dem Jahr 2007 in Deutschland "keine Funde oder Sicherstellungen von biologischen Waffen/Bomben oder gesundheitsschädlichen biologischen Agenzien" registriert, die zur Herstellung von Waffen oder Bomben geeignet gewesen wären. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2458) vom 31. Mai  auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2208) hervor. Danach erstellt das BKA seit 2007 nationale Lagebilder für den unerlaubten Umgang mit gesundheitsgefährlichen biologischen Agenzien und chemischen Stoffen.

Zur Frage, wie viele chemische Waffen beziehungsweise Ingredienzen für deren Herstellung sichergestellt wurden, schreibt die Bundesregierung, dass das BKA seit 2007 "keine Funde oder Sicherstellungen von chemischen Waffen/Bomben" in Deutschland registriert habe, "die Bezüge im Sinne der Fragestellung aufweisen". Ingredienzien von Bomben "wie chemische Kampfstoffe wie zum Beispiel Chlor" würden aber zum Teil auch als weit verbreitete Grundstoffe in der chemischen Industrie eingesetzt. Eine Abgrenzung zwischen den chemischen Gefahrstoffen, den toxischen Industriechemikalien (TIC) und chemischen Kampfstoffen sei daher nur bedingt möglich.