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Familien-Etat unverändert

Haushalt/Ausschuss - 14.06.2018 (hib 416/2018)

Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat den Etat-Entwurf 2018 für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorerst ohne Änderungen angenommen. Für den Entwurf der Bundesregierung (19/1700, Einzelplan 17) stimmten die Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Die Ausschussmitglieder der Oppositionsfraktionen AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen den Etat-Ansatz. Kein Änderungsantrag der Opposition fand eine Mehrheit. Damit sollen dem von Bundesministerin Franziska Giffey (SPD) verantworteten Ressort in diesem Jahr Mittel für Ausgaben in Höhe von 10,2 Milliarden Euro bei Einnahmen von 216 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Gegenüber 2017 sollen die Ausgaben um rund 681 Millionen Euro aufwachsen.