FDP-Fraktion thematisiert „Cop Map“

Berlin: (hib/STO) Die sogenannte „Cop Map“ thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/5724). Wie sie darin ausführt, handelt es sich bei der „Cop Map“ um ein Internet-Portal, bei dem Nutzer verschiedene Aktivitäten der Polizei und deren Präsenz melden können. So könnten Nutzer anonymisiert Personenkontrollen, Streifenwagen, Streifenpolizisten, Zivilpolizisten und berittene Polizisten melden. Die Meldungen würden auf einer virtuellen Karte für alle Besucher der Seite einsehbar festgehalten. Ergänzt werde die Cop Map durch Einträge von Überwachungskameras und Polizeiwachen.

„Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Cop Map um eine Kooperation der ,Polizeiklasse München' und dem 'Peng! Kollektiv'“, schreiben die Abgeordneten weiter. Wissen wollen sie, wie die Bundesregierung die „Cop Map“ bewertet. Auch erkundigen sie sich danach, ob die „Polizeiklasse München“, das „Peng!-Kollektiv“ oder ihnen angehörende Mitglieder vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet oder überwacht wurden oder werden. Ferner fragen sie unter anderem, welche Maßnahmen die Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Cop Map“ wann ergriffen hat beziehungsweise zu ergreifen beabsichtigt.