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Presse

Verkehrsverflüssigung ist förderbar

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort - 11.02.2019 (hib 151/2019)

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung weist eine Aussage der AfD-Fraktion zum Umfang des "Sofortprogrammes 'Saubere Luft 2017 - 2020'"als "unzutreffend" zurück. Anders als die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/6911) dargestellt hatte, ließen sich im Rahmen des Sofortprogrammes auch "Maßnahmen zur Verflüssigung des motorisierten Verkehrs" fördern, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/7546). Die entsprechende Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" wird den Angaben zufolge vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur betreut.