Empfehlungen der Kohlekommission

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung wertet nach eigenen Angaben derzeit die Ergebnisse der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) aus. Das geht aus der Antwort (19/8628) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8120) hervor. Die Regierung prüfe die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission und sei bestrebt, deren Beschlüsse „so schnell wie möglich umzusetzen“. Da die Vorschläge sehr vielfältig und komplex seien, werde dies noch Zeit in Anspruch nehmen, heißt es in der Antwort. Ziel der Bundesregierung ist es der Vorlage zufolge, die ersten Vorschläge in absehbarer Zeit vorzulegen. Hierfür werde ein Konsens mit den betroffenen Ländern angestrebt. „Die Bundesregierung führt Gespräche mit allen Ländern, die an der Arbeit der Kommission ,Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' beteiligt waren“, heißt es in der Antwort.

Die Projektlisten im Sinne des Abschlussberichts stellen nach Aussage der Bundesregierung keinen abgeschlossenen Arbeitsstand dar und würden entsprechend dem Strukturentwicklungsprozess in den nächsten Jahrzehnten fortlaufend weiterentwickelt. Daher könnten zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben gemacht werden, die eine abschließende Festlegung auf bestimmte Projektvorhaben voraussetzt.