Keine nicht behebbaren Mängel am BER

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung unterstützt die operativ verantwortliche Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) darin, die Inbetriebnahme des Hauptstadtflughafens BER im Oktober 2020 zu erreichen. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort (19/8715) auf die in einer Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8190) enthaltene Frage, ob die Bundesregierung als Anteilseignerin der FBB die Prognose der Geschäftsführung teilt, dass der Flughafen Berlin Brandenburg wie geplant im Oktober 2020 eröffnet wird. Gefragt, ob auch die beiden anderen Anteilseigner an der FBB - die Länder Berlin und Brandenburg - die Prognose teilen, heißt es in der Antwort: „Die Bundesregierung beurteilt nicht die Kenntnisse und Einschätzungen der weiteren Miteigentümer der FBB.“

Über Mängeln bei den Kabelgewerken, bei denen kein Umbau möglich ist, hat die Bundesregierung nach eigener Aussage keine Kenntnis. Nach Auskunft der FBB bestünden keine nicht behebbaren Mängel, heißt es in der Antwort.

Von den Grünen in der Anfrage auf Medienberichte angesprochen, wonach der TÜV Rheinland erwartet, dass die Beseitigung bestehender Mängel mehr Zeit in Anspruch nehmen werde, als die FBB veranschlage, schreibt die Regierung: Nach Einschätzung der FBB differierten die Sichtweisen der Projektorganisation und die des Prüfsachverständigen nicht wesentlich. Notwendige bauliche Anpassungen oder Nachweisführungen durch spezifische Dokumentationen im Bereich von Kabel- und Trassenwegen seien der Bauorganisation bekannt und befänden sich in der Bearbeitung gemäß Terminplan. Nach Auskunft der FBB würden die Kosten zur Mängelbeseitigung - soweit feststellbar - vom Verursacher getragen.