Linke fragt nach Bau von Gleisanschlüssen

Berlin: (hib/HAU) Für Gleisanschlüsse auf Firmengeländen oder in Industriegebieten an das deutsche Bahnnetz interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/8731). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass diese Gleisanschlüsse eine wichtige Voraussetzung dafür seien, dass Güter unkompliziert mit der Bahn transportiert werden können. Wenn Güter hingegen aufgrund des Fehlens eines Gleisanschlusses auf Lkw verladen werden müssten, würden diese meist über die gesamte Strecke mit dem Lkw transportiert, da eine spätere Verladung auf die Bahn zeit- und kostenaufwändig sei.

Seit der Bahnreform von 1993/1994 seien jedoch über 80 Prozent der Gleisanschlüsse stillgelegt worden, schreibt die Linksfraktion. Durch den Wegfall der Gleisanschlüsse und den parallelen Abbau weiterer Güterverladestellen sei eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene enorm erschwert worden, vielfach geschehe sogar das Gegenteil.

Seit dem 7. Oktober 2004 gebe es ein Förderprogramm für Gleisanschlüsse im deutschen Schienennetz, das den Bau von Gleisanschlüssen mit bis zu 50 Prozent fördert, wenn dadurch eine Verlagerung von der Straße auf die Schiene zu erwarten ist. Zum 31. Dezember 2012 sei die heute gültige Gleisanschlussförderrichtlinie in Kraft getreten. Die tatsächliche Verlagerung einer Menge von Gütern auf die Schiene muss dabei nach Angaben der Linksfraktion für jeden einzelnen Gleisanschluss über fünf Jahre lang (innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren) nachgewiesen werden.

Die Bundesregierung wird vor diesem Hintergrund unter anderem gefragt, wie sie den Erfolg der bisherigen Gleisanschlusspolitik zur Förderung des Schienengüterverkehrs insbesondere in Anbetracht der zahlenmäßigen Entwicklung der Gleisanschlüsse bewertet. Wissen wollen die Abgeordneten auch, aus welchen Gründen es nur ein Förderprogramm für den Neubau von Gleisanschlüssen, „jedoch keines für den Erhalt und die Wiederbelebung derselben“ gibt.