Hilfe für Nilanrainerstaaten

Berlin: (hib/JOH) Der Bundesregierung liegen keine belastbaren eigenen Zahlen zu Infrastrukturausgaben Chinas in Afrika vor. Auch habe sie keine Informationen, die auf eine mögliche Kreditfinanzierung des im Bau befindlichen Nil-Megastaudamms „Grand Ethiopian Renaissance Dam“ durch China hinweisen würden, schreibt sie in einer Antwort (19/9686) auf eine Kleine Anfrage (19/8906) der FDP-Fraktion.

Darin verweist die Bundesregierung auch auf zahlreiche Initiativen, mit denen sie die Nilanrainerstaaten bezüglich der Nutzung von Nilwasser unterstützt. So fördere sie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit aktuell grenzüberschreitend das nachhaltige und kooperative Management der Wasserressourcen. Ziel sei eine abgestimmten Infrastrukturentwicklung und Investitionsplanung im Nilbecken. Seit 2002 fördere sie zudem ein Projekt zur Unterstützung der Wasserdiplomatie im Nilbecken. Dazu gehörten Trainings für Verhandlungsteams der Nilanrainer sowie Workshops und Dialogforen für Zivilgesellschaft, Medien und weitere wichtige Akteure.

Im Oktober 2016 habe die Bundesregierung darüber hinaus im Rahmen der Krisenprävention einen Sonderbotschafter für den Nil ernannt, um den Dialog zum Nil, im Nilbecken und zur Nilbeckeninitiative zu unterstützen und zu fördern.