Anti-Folter-Stelle legt Jahresbericht vor

Berlin: (hib/AHE) Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat im Jahr 2018 insgesamt 48 Einrichtungen besucht und vier Abschiebungsmaßnahmen begleitet. Wie aus dem als Unterrichtung (19/10305) vorliegenden Jahresbericht 2018 hervorgeht, fanden die Besuche in Dienststellen der Bundes- und Landespolizei, in Kliniken der allgemeinen und forensischen Psychiatrie, in Einrichtungen des Zolls und des Justizvollzugs sowie in Abschiebungshafteinrichtungen statt. Der Tätigkeitsschwerpunkt habe auf dem Bereich Alten- und Pflegeheime gelegen. Gemeinsam mit der Volksanwaltschaft, dem Österreichischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM), habe die Nationale Stelle mit Unterstützung durch den Europarat erstmals eine internationale NPM-Konferenz veranstaltet, die sich mit dem Monitoring von Alten- und Pflegeheimen befasste. Der Schwerpunkt dieser Konferenz habe auf dem Thema „Freiheitsentziehende Maßnahmen“ gelegen.