Pflege der Gräber von Kriegsverbrechern

Berlin: (hib/AW) Der Erhalt und die Pflege der Gräber von SS- und Wehrmachtsangehörigen im In- und Ausland, die sich mutmaßlich oder erwiesenermaßen schweren Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht haben, sollen nach Aussage der Bundesregierung dazu dienen, die Erinnerung an die Gräuel des Zweiten Weltkrieges und ihre Täter ebenso wie die schrecklichen Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft wachzuhalten. Dies teilt sie in ihrer Antwort (19/10407) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/9607) mit. Dass diese Toten dort ruhen, sei den Regierungen der jeweiligen Länder bekannt und es werde darüber auch öffentlich - etwa durch Informationstafeln und Hinweisschilder - informiert. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, der für die Pflege der Kriegsgräber im Ausland zuständig ist, sei zudem dabei, in einem Pilotprojekt 19 ausgewählte Kriegsgräberstätten mit edukativen Elementen auszustatten, die Besucher über das Kriegsgeschehen vor Ort und die Schicksale der dort ruhenden Toten informieren. Nach Abschluss des Pilotprojektes sollen weitere Kriegsgräberstätten zu Lernorten entwickelt werden. Nach Angaben des Volksbunds gehörten rund zehn Prozent der geschätzt zwei Millionen auf deutschen Kriegsgräberstätten ruhenden Toten des Zweiten Weltkriegs der SS an.

Für seine Arbeit erhält der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge jährliche Zuwendungen vom Auswärtigen Amt im Wege der Fehlbedarfsfinanzierung. Die fiskalische Verantwortung für die Kriegsgräber im Inland liegt hingegen in der Hand des Bundesfamilienministeriums, das jährliche Pauschalen an die Bundesländer weitergibt, die für den Erhalt und die Pflege der Gräber zuständig sind.