Handelsgeschäfte mit dem Iran

Berlin: (hib/AHE) Die von Frankreich, Großbritannien und Deutschland gegründete Zweckgesellschaft „Support of Trade Exchanges“ (INSTEX) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10501). Laut Auswärtigem Amt sei INSTEX ein wichtiger Schritt beim Erhalt der Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm (JCPoA). Wissen wollen die Abgeordneten nun unter anderem, wie die Bundesregierung die Wirksamkeit von INSTEX allgemein und vor dem Hintergrund des Teil-Ausstiegs des Iran aus dem JCPoA bewertet und auf welche Weise sichergestellt wird, „dass deutsche Unternehmen trotz der US-Sanktionen weiterhin mit dem Iran Handelsgeschäfte abwickeln können“.