„Neustart im Team“-Vorhaben mit UNHCR

Berlin: (hib/AHE) Unter Berufung auf Medienberichte thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10531) die geplante Aufnahme von 500 Flüchtlingen in Deutschland unter der Bezeichnung „NesT - Neustart im Team“. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR befänden sich „diese Personen schon jetzt nicht mehr in ihrer Heimat, sondern in einem Drittstaat, wo ihnen aber nach Ansicht von UNHCR nicht genügend Schutz zuteilwird“. Das UNHCR habe diese Personen als „besonders schutzbedürftig“ charakterisiert - es handle sich um Schwangere, Frauen mit kleinen Kindern, Behinderte oder Kranke. Es sei keine Asylprüfung vorgesehen, sondern eine mindestens drei Jahre währende Aufenthaltserlaubnis, da das UNHCR den Flüchtlingsstatus bereits geprüft habe.

Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, in welchen Drittstaaten sich die Aufzunehmenden derzeit aufhalten, über welche Staatsbürgerschaften sie verfügen und welchen Aufenthaltsstatus sie nach drei Jahren in Deutschland erhalten sollen. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, wie die Prüf-Kriterien des UNHCR lauteten, um einen Flüchtlingsstatus zu erhalten.