Weiter Kooperation mit Al-Quds Universität

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will die bestehenden Projekte mit der Al-Quds Universität mit Standorten in und um Jerusalem fortführen. Das geht aus einer Antwort (19/10889) auf eine Kleine Anfrage (19/10446) der AfD-Fraktion hervor. Die Fragesteller hatten sich auf Zeitungsberichte berufen, denen zufolge die Universität am 13. Februar 2016 den Terroristen B.A., der am 13. Oktober 2015 mit Schuss- und Stichwaffen einen Anschlag auf einen Bus in Jerusalem verübt hatte, mit einer Gedenkveranstaltung geehrt habe.

Nach Darstellung der Hochschule hätten Studenten am 13. Februar 2016 eine Veranstaltung durchgeführt, in deren Vorbereitung und Planung die Universität nicht eingebunden war, schreibt die Bundesregierung. Es habe keine Genehmigung der Universität, keine Redebeiträge oder eine sonstige offizielle Repräsentation durch Universitätspersonal gegeben. Im Gespräch mit dem Deutschen Vertretungsbüro in Ramallah habe sich die Universitätsleitung von jeglicher Gewaltanwendung distanziert.

Die Universität erhalte keine direkten Geldleistungen, führt die Regierung weiter aus. Im Rahmen des Vorhabens „Mehr Jobchancen für palästinensische Jugendliche“ seien für den Aufbau von Studiengängen an der Al-Quds Universität im Zeitraum 2015 bis 2023 Beratungsleistungen im Wert von 8,357 Millionen Euro vorgesehen, die über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) umgesetzt würden. Weitere 1,5 Millionen Euro würden für die Herrichtung und Ausstattung von Unterrichtsräumen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitgestellt.