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Presse

Externe Studien des Ministeriums

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 15.07.2019 (hib 781/2019)

Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vergibt nach Angaben der Bundesregierung Auftragsstudien an externe Unternehmen, Universitäten oder Forschungseinrichtungen nur "in eng begrenzten Ausnahmefällen, in denen eine Veröffentlichung aufgrund einer Abwägung mit schutzwürdigen Interessen grundsätzlich nicht vorgesehen ist". Das schreibt sie in einer Antwort (19/11382) auf eine Kleine Anfrage (19/10934) der FDP-Fraktion. Auch nicht veröffentlichte Studien würden jedoch im digitalen Zeitalter mit anderen Ressorts und berechtigten Interessierten regelmäßig geteilt. Es sei daher nicht möglich, nachträglich darzustellen, inwieweit die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Studien bei der Fördermittelvergabe oder beim Abstimmungsverhalten in nationalen und internationalen Gremien in fast sieben Regierungsjahren eingeflossen seien.