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Presse

Binnenvertriebene in Myanmar

Auswärtiges/Antwort - 16.08.2019 (hib 900/2019)

Berlin: (hib/AHE) Nach Informationen der Bundesregierung leben derzeit ungefähr 241.000 Menschen in Myanmar in Lagern für Binnenvertriebene in Folge von bewaffneten Konflikten, davon rund 92.000 im Bundesstaat Kachin, 15.000 im Bundesstaat Shan und 5.600 im Bundesstaat Kayin. Im Bundesstaat Rakhine befinden sich in Folge der 2012 dort ausgebrochenen Gewalt ungefähr 129.000 Menschen in Lagern für Binnenvertriebene, heißt es in der Antwort (19/12148) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11715).

"Trotz einzelner Waffenstillstandsvereinbarungen und eines landesweiten Waffenstillstandes, der 2015 von acht Gruppen unterzeichnet worden war, flammen immer wieder Kampfhandlungen in Myanmar auf." In den Bundesstaaten Shan, Kachin und Chin, in denen viele Angehörige der ethnischen Minderheiten dem christlichen Glauben angehören, würden Christen ebenso wie Angehörige anderer Religionen immer wieder Opfer von Übergriffen des Militärs und bewaffneter ethnischer Gruppierungen.

Ursache für Fluchtbewegungen seien in erster Linie bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen einer ethnischen Gruppierung und dem myanmarischen Militär oder Kämpfe unter verschiedenen ethnischen Gruppierungen. In den Lagern für Binnenvertriebene lebten daher Angehörige verschiedener ethnischer Gruppierungen mit unterschiedlicher religiöser Zugehörigkeit. Die myanmarische Regierung erarbeite derzeit eine Strategie zur Schließung der Lager für Binnenvertriebene. "Die Bundesregierung begrüßt diese Strategie grundsätzlich. Sie hält dabei eine Einbeziehung der Vereinten Nationen in den Prozess für unerlässlich und ermutigt die myanmarische Regierung zu einer engen Zusammenarbeit mit den zuständigen Organisationen der Vereinten Nationen, um sicherzustellen, dass die Schließung der Binnenvertriebenenlagern in Übereinstimmung mit internationalen Standards erfolgt." Die Bundesregierung unterstütze sowohl Organisationen der Vereinten Nationen als auch andere internationale Hilfsorganisationen, die die humanitäre Hilfe in den Binnenvertriebenenlagern sicherstellen. "Sie hat gegenüber der myanmarischen Regierung immer wieder unterstrichen, dass der humanitäre Zugang ungehindert möglich sein muss."