Miete für Botschaftsliegenschaften

Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt bezahlt für die Liegenschaft der deutschen Botschaft in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek mit einer Nutzfläche von gut 1.500 Quadratmetern eine monatliche Kaltmiete in Höhe von rund 35.800 Euro. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/12017) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11245) hervorgeht, sei im Juni 2006 ein Grundstück in Bischkek für einen Botschaftsneubau gepachtet worden. „Die Neubaumaßnahme wurde abgebrochen, da sich die Anmietung als wirtschaftlicher erwiesen hat.“ Der Grundstückspachtvertrag sei gekündigt worden.

Entscheidungen über die Unterbringung von Auslandsvertretungen treffe das Auswärtige Amt auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Dabei würden alle Unterbringungsoptionen in Betracht gezogen. „Der Erwerb von Eigentum für den vorübergehenden Botschaftsbetrieb ist für die von der Bauverwaltung prognostizierten Verweildauer aufgrund der hohen Anfangsinvestition (zum Beispiel Erwerbs-, Herrichtungs- und Notarkosten) sowie den höheren Kosten während der Betriebsphase (zum Beispiel Instandhaltungs-, Bewirtschaftungs- und Verwaltungskosten) gegenüber der Unterbringungsvariante der Anmietung zumeist nicht wirtschaftlich.“ Weiterhin sei zu berücksichtigen, dass in den Liegenschaften der von den Fragestellern genannten Hauptstädte (neben Bischkek Baku, Chisinau und Tiflis) eine hohe Erdbebengefährdung vorliege und nur wenige Bestandsgebäude die notwendige Erdbebensicherheit aufweisen würden.