Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Presse

Verzögerungen bei Abwasser-Programm

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 14.11.2019 (hib 1279/2019)

Berlin: (hib/JOH) Im Rahmen des von Deutschland unterstützten Programms "Abwassermanagement in Provinzstädten in Vietnam", hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nach Angaben der Bundesregierung Verzögerungen bei der Umsetzung der Darlehen festgestellt. Um die Zusammenhänge systematisch zu erfassen und entsprechende Maßnahmen für das vorliegende und etwaige zukünftige Vorhaben ergreifen zu können, sei eine Evaluierung durchgeführt worden, schreibt sie in einer Antwort (19/14520) auf eine Kleine Anfrage (19/13832) der FDP-Fraktion. In den Fällen, in denen die Verzögerungen eindeutig im Verantwortungsbereich der ausführenden Firmen gelegen hätten, seien daraufhin die in den Bauverträgen vereinbarten Vertragsstrafen fällig geworden. Ausstehende Zahlungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) an die Baufirmen seien entsprechend gekürzt worden, so dass kein finanzieller Schaden entstanden sei.

Die Bundesregierung vertritt auf Grundlage des Evaluierungsergebnisses die Ansicht, dass das vietnamesische Regierungshandeln sowie technische Hintergründe in der ursprünglichen Programmplanung noch intensiver zu berücksichtigen gewesen wären. Seither würden die Durchführungsorganisationen verstärkt darauf achten, beispielsweise die Besonderheiten des vietnamesischen Regierungshandelns, wie komplexe Genehmigungs- und Abstimmungsverfahren, in der abschließenden Umsetzung der Programme einzubeziehen.