Mögliche Gefährdung der Bestenauslese

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/15094) die Chancengerechtigkeit beim Professorinnenprogramm für Frauen und Männer im Hochschulsystem. Im Rahmen des Programms könnten Hochschulen Gleichstellungskonzepte einreichen und würden bei positiver Bewertung eine Anschubfinanzierung für bis zu vier neu zu besetzende Professorinnenstellen erhalten.

Die Berufung für eine Professur muss nach dem Prinzip der Bestenauslese erfolgen, wie es in Artikel 33 Absatz 2 GG festgeschrieben ist, unterstreicht die AfD. Eine potenzielle Förderung von insgesamt 825.000 Euro, die nur zur Verfügung stehe, wenn sich die Universität bei der Berufung für eine Frau entscheidet, kann aus Sicht der AfD jedoch einen Anreiz darstellen, von diesem Prinzip abzuweichen.

Derzeit seien 27 Prozent der Bewerber auf eine vakante Professur Frauen. Es würden aber mit 33,8 Prozent überproportional viele Frauen berufen, schreibt die AfD und befürchtet, dass das Professorinnenprogramm die Gleichberechtigung von Frauen und Männern nicht unterstützt, sondern neue Diskriminierungen schafft, die nun Männer betreffen.

Die AfD möchte gerne wissen, ob die Bundesregierung hat prüfen lassen, ob das Professorinnenprogramm verfassungsrechtlich zulässig ist. Ferner interessiert die AfD, welche Universitäten bisher Professuren mit Mitteln des Professorinnenprogramms gefördert haben.