Tabaksteuer auf Feinschnitt höher

Berlin: (hib/HLE) GMit der im Vergleich zu Pfeifentabak höheren Besteuerung von Feinschnitttabak sollen Verbrauchsverlagerungen zwischen Zigarette und Feinschnitt vermieden werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14543) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/13957) mit. Ein größeres Steuersatzgefälle zwischen Zigaretten und Feinschnitt könnte dazu führen, dass Raucher von Fertigzigaretten Feinschnitt konsumieren würden. Sollte eine derartige Entwicklung auch bei Pfeifentabak erkennbar werden, kündigt die Bundesregierung die Prüfung von vergleichbaren steuerlichen Maßnahmen an.

Auf die Frage nach der unterschiedlichen steuerlichen Behandlung von Zigaretten und sogenannten E-Zigaretten heißt es, nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten würden keinen Tabak enthalten und seien damit nicht Gegenstand der EU-Richtlinie über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren. Daher würden nikotinhaltige Liquids nicht der Tabaksteuer unterliegen. Eine Studie der Europäischen Kommission über das Konsumverhalten und die Marktpräsenz von neuartigen Rauch- und Tabakprodukten sei für 2018 angekündigt worden, liege aber bisher nicht vor.