Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Berlin: (hib/SAS) Die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt, eine menschenrechtskonforme Gestaltung von Zuwanderung und die Umsetzung des Rechts auf selbstbestimmte Mobilität für Menschen mit Behinderungen - drei Themen, mit denen sich das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Arbeit im vergangenen Jahr schwerpunktmäßig befasst hat. Das geht aus dem Jahresbericht 2018 hervor, der als Unterrichtung vorliegt (19/15830).
Konkret begleitete das Menschenrechtsinstitut so zum einen den Prozess zur Umsetzung des „Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (Istanbul-Konvention), zum anderen die menschenrechtskonforme Ausgestaltung des im Dezember 2018 verabschiedeten UN-Migrationspakts. Die im Institut angesiedelte Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention erarbeitete zudem Empfehlungen für Bund und Länder, um das Recht auf selbstbestimmte Mobilität zu verwirklichen. Weitere Aufgaben waren die Entwicklung von Kinderrechte-Indikatoren zur Überwachung des Umsetzungsstand der UN-Kinderrechtekonvention sowie die Überarbeitung des vom Europarat herausgegebenen aktuellen KOMPASS-Handbuchs zur Menschenrechtsbildung von Jugendlichen.
Der Bericht enthält zudem eine Übersicht zur Jahresrechnung des Instituts: Demnach hatte es 2018 Einnahmen in Höhe von rund 5,81 Millionen Euro, davon 2,69 Millionen Euro als Zuwendungen des Bundes, 1,36 Millionen Euro aus vermischten Einnahmen sowie 1,75 Millionen Euro aus Drittmitteln des Bundes und der Länder.
Zu den größeren Ausgabeposten gehörten dem Bericht zufolge „Aufträge Dritter/Drittmittelprojekte Internationale Menschenrechtspolitik“ (0,98 Millionen Euro), „Menschenrechtspolitik Inland/Europa“ (0,52 Millionen Euro) sowie Aufträge Dritter/Drittmittelprojekte Abteilung Menschenrechtspolitik Inland / Europa„ (0,52 Millionen Euro). Für die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wurden Ausgaben von 0,39 Millionen Euro getätigt und die Verwaltungskosten/Gemeinkosten für das Institut schlugen mit rund 1 Million Euro zu Buche.