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Presse

Engagement in Afghanistan

Auswärtiges/Antwort - 22.01.2020 (hib 90/2020)

Berlin: (hib/AHE) Das Engagement von afghanischer Regierung, Zivilgesellschaft und der internationalen Gemeinschaft hat aus Sicht der Bundesregierung in den vergangenen 17 Jahren wichtige und greifbare Ergebnisse hervorgebracht: "In Afghanistan gibt es seit 2002 keine relevanten Operationsbasen für weltweit agierende islamistische Terroristen mehr", schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/16274) auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (19/10492). Die Exekutive werde von einem demokratisch legitimierten Parlament kontrolliert. Die gesellschaftliche Stellung von Frauen habe sich wesentlich verbessert. Es gebe eine vielfältige Medienlandschaft und weitgehend freie politische Debatten. "Bildungsmöglichkeiten wurden durch neue Schulen, Universitäten und die Ausbildung von Lehrern verbessert. Die Gesundheitsversorgung und Lebenserwartung sind auf einem deutlich höheren Niveau als je zuvor in der afghanischen Geschichte." Lebenswichtige Transport- und Versorgungsinfrastruktur seien gebaut und wiederhergestellt worden. Dazu habe auch das deutsche Engagement wesentlich beigetragen.

Gleichwohl sind in allen Bereichen weitere Anstrengungen nötig, schreibt die Bundesregierung. "Der in Jahrzehnten bewaffneter Konflikte entstandene Rückstand bei der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung besteht fort. Korruption und Menschenrechtsverletzungen bleiben ernsthafte Probleme." Gerade die letzten Jahre hätten gezeigt, wie brüchig auch bereits erzielte Ergebnisse noch seien. "Auch ist der Zeitraum seit 2001 nicht als Geschichte eines ungebrochenen Fortschritts zu begreifen, sondern umfasst Rückschläge sowie Phasen der Stagnation, in denen internationale Unterstützung wenigstens eine weitere Verschlechterung verhindert hat."