Reaktivierung der SOPHIA-Operation

Berlin: (hib/AHE) Um die Reaktivierung seegehender Einheiten im Rahmen von EUNAVFOR MED Operation SOPHIA geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/16975) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16344). Kernauftrag dieser Operation sei die Bekämpfung von Schleusernetzwerken. Im Rahmen ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen hätten die seegehenden Einheiten der Operation auch in Seenot geratene Personen aufgenommen. „Die EU-Mitgliedstaaten und die Bundesregierung verfolgen unvermindert das Ziel, im Rahmen der Folgemaßnahmen zu den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2018 eine Einigung zur Ausschiffung solcher aufgenommenen Personen im Rahmen von EUNAVFOR MED Operation SOPHIA zu erreichen.“ Die Bundesregierung setze sich hierfür mit Nachdruck ein. Sie erkenne die Notwendigkeit verlässlicher Verfahren und Verantwortlichkeiten unter Beachtung völkerrechtlicher Verpflichtungen an.