AfD-Antrag zur Plastikpyrolyse abgelehnt
Berlin: (hib/JOH) Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat am Mittwochmorgen mit den Stimmen der übrigen Fraktionen einen Antrag (19/15075) der AfD-Fraktion zur Pyrolyseförderung abgelehnt. Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung darin auf, an leicht transportierbaren und leicht zu bedienenden Plastikpyrolyseanlagen zu forschen, um diese Entwicklungsländern zum Kunststoffrecycling zur Verfügung stellen zu können. Weltweit gebe große Probleme mit Plastikmüll und Elektroschrott, betonte ein Vertreter der Fraktion. Auch wenn das Pyrolyseverfahren noch nicht ausgereift sei, wie er einräumte, könne die Technologie in Zukunft eine Möglichkeit sein, Plastik auf einfache Weise und ohne Verbrennung wiederzuverwerten.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Maria Flachsbarth (CDU), verwies demgegenüber auf eine Analyse des Bundesumweltamts, wonach die Umweltbilanz der Pyrolyse wegen des hohen Energieverbrauchs und dem Einsatz giftiger Chemikalien zweifelhaft sei. Auch sei die Wirtschaftlichkeit noch nicht hinreichend belegt. Schwerpunkt von Bundesregierung und EU im Kampf gegen das global steigende Müllaufkommen sei daher in erster Linie die Abfallvermeidung. Flachsbarth verwies beispielhaft auf den Aktionsplan der EU-Kommission zur Kreislaufwirtschaft und die Überarbeitung des Basler Übereinkommens, wonach der Export von Plastikmüll, der kaum oder gar nicht recycelbar ist, ab 2021 erheblich erschwert wird.
Die übrigen Fraktionen betonten ebenfalls, vorrangiges Ziel müsse es sein, weniger Abfall zu produzieren, die Wiederverwertbarkeit von Produkten zu erhöhen und Müllexporte von Industrie- in Entwicklungsländer zu reduzieren beziehungsweise ganz zu stoppen. Auch das Umwelt- und Abfallmanagement in Entwicklungs- und Schwellenländern sollte verbessert werden. Das Pyrolyseverfahren stieß wegen des hohen Energieaufwands mehrheitlich auf Ablehnung. Ein so kleinteiliges und störanfälliges Verfahren sei außerdem nicht geeignet, die Probleme grundsätzlich zu lösen, urteilten die Abgeordneten.
Staatssekretärin Flachsbarth hatte zuvor von einem globalen Müllaufkommen von zwei Milliarden Tonnen gesprochen, das bis zum Jahr 2050 voraussichtlich auf 3,4 Milliarden Tonnen ansteigen werde. Zwei Milliarden Menschen hätten überdies keinen Zugang zur Müllabfuhr.