Striktes Monitoring bei Projekt in Eritrea

Berlin: (hib/JOH) Laut EU-Kommission werden aus dem EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika (EUTF) finanzierte Vorhaben in Eritrea unter Einhaltung der gängigen rechtlichen EU-Vorgaben umgesetzt und strikte Monitoring- und Evaluierungsverfahren befolgt. So finde im Rahmen des Vorhabens zur Rehabilitierung von Hauptverkehrsachsen zwischen Äthiopien und Eritrea ein enges Monitoring durch die EU und das Projektbüro der Vereinten Nationen (UNOPS) statt, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/18650) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/18064). Die EU-Delegation und UNOPS führten regelmäßige Feldbesuche durch, um die Materiallieferungen zu inspizieren, um von den Bauunternehmen auf den neuesten Stand hinsichtlich der Umsetzung des Vorhabens gebracht zu werden.

Das EU-finanzierte Vorhaben komme lediglich für die Beschaffung von Materialien und Ausstattung auf, betont die Bundesregierung. Arbeitskräfte würden von der EU nicht bezahlt. Sie habe sich im Abstimmungsprozess zu diesem Vorhaben jedoch dafür eingesetzt, dass UNOPS auf eine angemessene Vergütung und menschenwürdige Arbeitsbedingungen für die von der eritreischen Regierung eingesetzten Arbeitskräfte achtet. Die sei zwischen den Mitgliedstaaten der EU und der EU-Kommission vereinbart worden.