Strukturreformen laufen an

Berlin: (hib/JOH) Die Maßnahmen und Mittel der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) sollen „noch strategischer, wirksamer und effizienter“ eingesetzt werden. Dafür habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit dem Reformprozess „BMZ 2030“ ein umfassendes strukturelles Konzept vorgelegt, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/20436) auf eine Kleine Anfrage (19/19764) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Kernpunkte sind danach die thematische Straffung der Portfolios in den Partnerländern beziehungsweise das Auslaufen der EZ mit einigen Staaten. „Die Zusammenarbeit mit anderen Ressorts oder der Zivilgesellschaft sowie die Unterstützung von Menschen, die von Hunger und Not bedroht sind, sind davon nicht berührt“, betont die Bundesregierung. Die Reformen würden nun im Rahmen eines strukturierten Prozesses Schritt für Schritt umgesetzt.