EZB-Antworten zur Bankenaufsicht

Berlin: (hib/SCR) „Antworten der Europäischen Zentralbank auf Fragen der Abgeordneten Bettina Stark-Watzinger vom 17. Januar 2020“ lautet der Titel einer Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages (19/21477). Darin sind die Antworten des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB), Andrea Enria, vom 20. März 2020 aufgeführt.

Die Abgeordnete der FDP-Fraktion hatte sich unter anderem danach erkundigt, welchen Risiko-Clustern deutsche Banken unter dem einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) zugeordnet sind. Laut Antwort umfasst Cluster 1 die „größten und komplexesten Institute“. In diesem Cluster ist den Angaben zufolge ein deutsches Institut, in Cluster 2 sind es zwei, in Cluster 3 sechs, in Cluster 4 fünf und in Cluster 5 sieben. Vertrauliche bankenspezifische Informationen könnten gemäß der Eigenkapitalrichtlinie nicht weitergegeben werden, heißt es in der Antwort Enrias.