Rüstungsexporte für Kosovo

Berlin: (hib/FNO) Seit 2010 wurden regelmäßig Exporte von Rüstungsgütern und Dual-Use-Ware in den Kosovo genehmigt. In einer Antwort (19/21851) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/21606) listet die Bundesregierung die genehmigten Güter mit den entsprechenden Mengenangaben auf. Ein Teil der Exporte sei für die vor Ort arbeitenden EU- und VN-Missionen bestimmt gewesen. Darüber hinaus haben deutsche Behörden zehn Dienstfahrzeuge der Marke Dacia und Dokumentenprüftechnik für den Kosovo beschafft. Zu möglichen aktuellen Lieferungen äußerte sich die Bundesregierung nicht.