AfD fordert Bundesbeauftragten gegen Christenfeindlichkeit

Berlin: (hib/SAS) Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Christenfeindlichkeit in Deutschland zu berufen. Das geht aus einem Antrag (19/25311) hervor, der am heutigen Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung steht.

Dieser solle „nach Vorbild des Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus“ von einem unabhängigen Kreis beraten werden. Berufen werden solle dieser Kreis „im Benehmen mit der Bundesregierung“, bestehen solle er aus christlichen und nicht-christlichen Vertretern aus Wissenschaft, Bildungspraxis und Bürgergesellschaft, schreibt die Fraktion.

Die Aufgaben des Beauftragten werden im Antrag folgendermaßen umrissen: Er solle Ansprechpartner für Belange christlicher Gruppen und gesellschaftlicher Organisationen sein, die ressortübergreifende Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Christenfeindlichkeit in Deutschland übernehmen sowie jährlich einen Bericht zu „Formen und Ausprägungen“ der Christenfeindlichkeit für den Bundestag mitsamt Vorschlägen für Gegenmaßnahmen erstellen. Eine weitere Forderung der Abgeordneten ist die Initiierung von Programmen, „welche gezielt religiöse Toleranz bei Asylbewerbern und sonstigen Zuwanderern zuvörderst aus dem islamischen Kulturkreis“ fördern sollen.

Als Begründung führt die AfD-Fraktion an, dass sich weltweit die Lage der Christen verschlechtere. In den letzten Jahren hätten Hassverbrechen gegen Christen auch in Deutschland zugenommen. Kirchen würden öfter angegriffen, Friedhöfe geschändet und Gottesdienste gestört. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion (19/10483) habe es 1.731 solcher Fälle zwischen 2010 und 2019 gegeben, nur 217 Fälle seien davon aufgeklärt worden.