09.09.2024
Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 581/2024
Transformation in eine Sozialökologische Marktwirschaft
Berlin: (hib/NKI) Eine mögliche Förderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im Jahr 2023 zur Erreichung der Transformation in eine „sogenannte Sozialökologische Marktwirtschaft“ ist Thema eine Kleinen Anfrage (20/12737) der AfD-Fraktion. Die Parlamentarier wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Instrumente und Mittel die Bundesregierung aufgewendet hat, um beispielsweise das im Jahreswirtschaftsbericht 2024 angegebene Ziel der Transformation in eine Sozialökologische Marktwirtschaft zu unterstützen. Außerdem wird danach gefragt, ob die Bundesregierung Mittel aus dem Bundeshaushalt verwendet, um dieses Ziel zu erreichen.