AfD fordert Rückbaustopp für abgeschaltete Atomkraftwerke

Berlin: (hib/SAS) Ein Moratorium für den Rückbau abgeschalteter Atomkraftwerke verlangt die AfD-Fraktion in einem gleichnamigen Antrag (20/13231).

Konkret fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, alle abgeschalteten Kernkraftwerke, die wieder in Betrieb genommen werden können, zu reaktivieren. Dazu sollen in Abstimmung mit den zuständigen Landesregierungen die Rückbaugenehmigungen widerrufen und die Betreiber aufgefordert werden, Pläne für eine schnellstmögliche Wiederinbetriebnahme zu erstellen. Laufzeit- und Einspeisebegrenzungen sowie das Verbot der gewerblichen Erzeugung von Elektrizität durch Atomkraftwerke müssten zudem durch eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes aufgehoben werden, um die Produktion „kostengünstiger Energie zu ermöglichen“, schreiben die Abgeordneten.

Die Abschaltung der letzten drei verbliebenen Atomkraftwerke Emsland, Neckarwestheim 2 und Isar 2 zum 15. April 2023 sei „energiewirtschaftlich falsch“ gewesen, heißt es in dem Antrag. Eine Energieversorgung allein aus Sonne und Wind sei unwirtschaftlich und führe wegen des Flächenverbrauchs „zu Konflikten mit dem Natur-, Landschafts- und Denkmalschutz und dem Schutz der menschlichen Gesundheit“.