02.12.2024 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 831/2024

Immobilienverkäufe ehemaliger KZ-Stätten thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Immobilienverkäufe und -nutzung ehemaliger KZ-Stätten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13969). Darin erkundigt sich die Gruppe danach, von welchen Verkäufen von Anlagen oder Flächen ehemaliger NS.Konzentrationslager seit 1990 die Bundesregierung Kenntnisse hat. Auch will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung etwaige juristische Leerstellen bei der Weiternutzung ehemaliger KZ-Stätten im Hinblick auf die erinnerungspolitisch gebotene Sensibilität erkennt und wie sie diese Leerstellen gegebenenfalls zu schließen gedenkt.