02.12.2024
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 831/2024
Immobilienverkäufe ehemaliger KZ-Stätten thematisiert
Berlin: (hib/STO) „Immobilienverkäufe und -nutzung ehemaliger KZ-Stätten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13969). Darin erkundigt sich die Gruppe danach, von welchen Verkäufen von Anlagen oder Flächen ehemaliger NS.Konzentrationslager seit 1990 die Bundesregierung Kenntnisse hat. Auch will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung etwaige juristische Leerstellen bei der Weiternutzung ehemaliger KZ-Stätten im Hinblick auf die erinnerungspolitisch gebotene Sensibilität erkennt und wie sie diese Leerstellen gegebenenfalls zu schließen gedenkt.