Evaluierung der feministischen Entwicklungspolitik geplant

Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung ist eine strategische Evaluierung der feministischen Entwicklungspolitik durch das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) in Planung. Das geht aus einer Antwort (21/2239) auf eine Kleine Anfrage (21/1945) der AfD-Fraktion hervor, in der sie sich nach Aufgaben und Funktion des Referats G11 (Feministische Entwicklungspolitik) der Abteilung Grundsätze des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erkundigt.

Gefragt nach den Gesamtkosten des Referats, konkreten Posten und Mitarbeitern verweist die Bundesregierung auf eine Antwort (21/1214) auf eine bereits zuvor zu dem Therma gestellte Kleine Anfrage (21/1042) der Fraktion. Zu der Frage nach konkret ergriffenen Maßnahmen des Referats seit der Veröffentlichung des Factsheets zur feministischen Klimapolitik im Oktober 2024 schreibt die Bundesregieurng, da der Haushalt 2025 erst im September 2025 beschlossen worden sei, seien von Referat G11 seither keine neuen Projekte initiiert oder bestehende Projekte weiterentwickelt worden. Die laufenden Vorhaben könnten im Transparenzportal (www.bmz.de/de/ministerium/zahlen-fakten/bmz-transparenzportal) eingesehen werden.